Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Monika Szoboszlay Varga (im Folgenden „Anbieter“) und seinen Kunden (im Folgenden „Kunde“) über den Erwerb und die Nutzung digitaler Produkte und Dienstleistungen, die über die Website online-menu.info angeboten werden.

1.2 Diese AGB richten sich ausschließlich an gewerbliche Kunden innerhalb der Europäischen Union.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Der Anbieter stellt dem Kunden digitale Produkte zur Verfügung, die dessen Online-Präsenz unterstützen, insbesondere digitale Menüs, Tischreservierungssysteme und One-Page-Websites mit Verwaltungsoberfläche (im Folgenden „Produkte“).

2.2 Die Produkte können entweder gegen eine einmalige Zahlung oder im Rahmen eines monatlichen Mietmodells bereitgestellt werden.

3. Vertragsschluss

3.1 Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung des Kunden durch eine schriftliche Bestätigung per E-Mail annimmt.

3.2 Der Kunde bestätigt den Vertragsschluss durch eine Online-Signatur. Dies kann durch elektronische Zustimmung, z. B. durch Anklicken eines entsprechenden Bestätigungsfeldes, oder durch digitale Signatur erfolgen.

3.3 Der Anbieter behält sich vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Einmalige Zahlung

4.2 Monatliche Miete

5. Vertragsdauer und Kündigung

5.1 Einmalige Zahlung

Nach vollständiger Zahlung und Freischaltung des Produkts endet das Vertragsverhältnis automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

5.2 Monatliche Miete

Der Mietvertrag läuft auf unbestimmte Zeit.

Der Kunde kann den Vertrag jederzeit bis zum 5. des Vormonats schriftlich kündigen.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Vertrag bei groben Vertragsverstößen seitens des Kunden fristlos zu kündigen.

6. Widerrufsrecht

6.1 Da es sich um digitale Produkte handelt, die nach Kundenspezifikation erstellt werden und unmittelbar nach der Freischaltung genutzt werden können, besteht kein Widerrufsrecht gemäß § 18 Abs. 1 Z 11 FAGG (Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz).

7. Haftung und Gewährleistung

7.1 Der Anbieter gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Freischaltung technisch einwandfrei und wie beschrieben funktionieren.

7.2 Der Anbieter haftet nicht für Unterbrechungen oder Fehler, die auf unsachgemäße Nutzung durch den Kunden oder externe Faktoren (z. B. Serverausfälle durch Dritte) zurückzuführen sind.

7.3 Der Kunde ist verantwortlich für die Inhalte, die er über die bereitgestellten Systeme hochlädt oder verwendet. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für rechtliche Verstöße durch den Kunden.

8. Nutzung der Produkte

8.1 Einmalige Zahlung

Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den bereitgestellten digitalen Produkten.

8.2 Monatliche Miete

Das Nutzungsrecht bleibt auf die Dauer des Mietvertrags beschränkt.

Bei Nichtzahlung der Miete kann der Anbieter die Nutzung der Produkte sperren.

8.3 Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder anderweitige Nutzung der Produkte außerhalb des Vertragszwecks ist nicht gestattet.

9. Gerichtsstand und anwendbares Recht

9.1 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das zuständige Gericht am Sitz des Anbieters in Österreich.

10. Änderungen der AGB

10.1 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig schriftlich mitgeteilt.

10.2 Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als akzeptiert.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

11.2 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.


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